Ein Praxisproblem ist, dass vielfach zwar inzwischen bekannt ist, dass eine Testierunfähigkeit durch die Demenz als psychiatrische Grunderkrankung ausgelöst werden kann, es besteht aber immer noch erhebliches Unwissen darüber, dass es auch eine Vielzahl von anderen psychiatrischen Grunderkrankungen gibt, die ebenso eine Testierunfähigkeit begründen können. Durchsetzen lässt sich dies im Nachlassverfahren nur mit erhöhtem Argumentationsaufwand, da (1) diese weiteren psychiatrischen […..]
Weiterlesen >

Die Testierunfähigkeit wird immer mit Geschäftsunfähigkeit verwechselt. Auch ein Geschäftsunfähiger kann ein Testament errichten, wenn er die Tragweite seiner Entscheidung erkennen kann.

Erbschleicherei ist besonders in Fällen immanent, wenn die betroffene Person nicht mehr testierfähig und damit in ihrer freien Willensbildung angreifbar ist. Von besonderer Bedeutung ist deshalb die Prüfung der Testierunfähigkeit in Erbschleicherfällen, die nach speziellen Abläufen erfolgt und leider selbst bei vielen Nachlassgerichten nicht ausreichend durchgeführt wird. Wir verweisen in diesem Zusammenhang auf die Forschung des Autors unter: www.testierfähigkeit.com

Ein latenter Erbschleicherhinweis ist dann gegeben, wenn der Erblasser jahrelang oder wochenlang eine bestimmte Person als potentiellen Erben bezeichnet und diesem auch das Testament versprach und dann plötzlich – meist aus dem Pflegekreis oder Kreis der näheren Umgebung, eine dritte Person als Erbe eingesetzt wurde, die mit dem Erblasser letztendlich keine nähere Beziehung hatte. Ab diesem Zeitpunkt sollte die Frage […..]
Weiterlesen >

Wenn der Erblasser aufgrund einer krankhaften Steuerung der Geistestätigkeit wegen Geistesschwäche oder wegen Bewusstseinsstörung nicht in der Lage war, die Bedeutung einer von ihm abgegebenen Willenserklärung einzusehen und nach dieser Einsicht zu handeln, dann sollte nach der Intension des damaligen Gesetzgebers das Bürgerliche Gesetzbuch durch § 2229 Abs. 4 BGB verändert werden, dass ein Testament, das nicht der freien Willensentscheidung […..]
Weiterlesen >

Oftmals werden die Begriffe „Testierfähigkeit“ und „Geschäftsfähigkeit“ gleichgesetzt. Die Geschäftsunfähigkeit beim Menschen bedeutet nicht automatisch, dass er dann auch testierunfähig ist. Auch ein Geschäftsunfähiger kann ein Testament errichten, wenn er den entsprechenden Willen hatte, über sein Vermögen zu verfügen. Ein Testierunfähiger kann trotzdem geschäftsfähig sein.

Die Überprüfung der Testierfähigkeit hat auf zwei verschiedenen Ebenen zu erfolgen. 1. Es ist zu prüfen, ob eine Störung im psychischen oder mentalen Bereich oder eine Drucksituation vorlag. 2. Es ist zu prüfen, ob diese Störung das psychische Funktionsdefizit als Folge hatte, wodurch der Erblasser keine eigenen nachvollziehbaren Entscheidungen mehr treffen konnte. Zusammenfassend ist auszuführen, dass für die Beurteilung folgende […..]
Weiterlesen >

Erst auf Stellung des Antrags auf Erteilung eines Erbscheins wird vom Nachlassgericht von Amts wegen geprüft (§§ 2353, 2358 BGB), ob Zweifel an der Testierfähigkeit vorliegen. Bei Zweifeln empfiehlt es sich dann, einen entsprechenden Erbscheinsantrag zu stellen und die entsprechenden Fakten für eine Testierunfähigkeit dem Gericht gleich mitzuteilen.

Die Beteiligten im Rahmen eines Erbscheinverfahrens haben das Recht auf Einsicht in die Krankenakten. Verweigert das Gericht die Einsichtsmöglichkeit, dann liegt ein Verstoß gegen Art. 103 I GG vor.

Auch wenn in vielen Fällen Erbschleicherei durch außenstehende Dritte erfolgt, gibt es auch im innerfamiliären Kreis viele Erbschleichersituation. Am häufigsten sind sicherlich die Konfliktsituationen zwischen mehreren Kindern oder dem Lebensgefährten / der Lebensgefährtin und den Kindern aus einer früheren Beziehung / Ehe. Es ist aber auch mit atypischen Fällen zu rechnen. In einem mitgeteilten Fall sorgte der erwachsene Sohn für […..]
Weiterlesen >